Leserbrief

«Fliegt Delegation oder nicht? Wer entscheidet?»

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz | 5. Dezember 2018

Fliegt die Delegation des Fürstentums Liechtenstein nach Marrakesch am 10. Dezember oder nicht? Wer entscheidet? Der Landesfürst zuvorderst. Er hat auch die besten Fachkenntnisse. Jedermann weiss dieses. Art 8 Abs. 1 der Landesverfassung (LV) lautet: «Der Landesfürst vertritt, unbeschadet der erforderlichen Mitwirkung der verantwortlichen Regierung, den Staat in allen seinen Verhältnissen gegen auswärtige Staaten.» Wer kann den Entscheid des Landesfürsten überstimmen? Nur das Volk (Art. 13 ter). Das Fürstentum Liechtenstein ist keine parlamentarische Monarchie. Art. 2 LV lautet: «Das Fürstentum ist eine konstitutionelle Erbmonarchie.» Weiter: «Die Staatsgewalt ist im Fürsten und im Volke verankert und wird von beiden nach Massgabe der Bestimmungen dieser Verfassung ausgeübt.» Liechtenstein ist eine Volksmonarchie und eine Direktdemokratie. Will der Landesfürst nicht entscheiden, entscheidet das Volk direkt. Der Landtag ist ein direktes Volksorgan, die Regierung ein indirektes. Nur solange ihn die Volksmehrheit trägt, will der Fürst regieren.

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz

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