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Politik
Liechtenstein|10.05.2019 (Aktualisiert am 10.05.19 11:03)

Karlheinz Ospelt attackiert Lageder: "Gehört nicht ins Parlament"

VADUZ - Nachdem der Abgeordnete Thomas Lageder (Freie Liste) im Landtag den Rücktritt des LIEmobil-Vizepräsidenten Karlheinz Ospelt gefordert hatte, schlägt dieser nun zurück.

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VADUZ - Nachdem der Abgeordnete Thomas Lageder (Freie Liste) im Landtag den Rücktritt des LIEmobil-Vizepräsidenten Karlheinz Ospelt gefordert hatte, schlägt dieser nun zurück.

"Ein so schlecht informierter und inkompetenter Abgeordneter, der oft nur persönliche Angriffe gegen andere führt gehört nicht in ein Parlament."

Karlheinz Ospelt, Vizepräsident LIEmobil

Weil sich der Vize-Verwaltungsratspräsident der LIEmobil, Karlheinz Ospelt, mehr für Autos als für den öffentlichen Verkehr einsetze, fordert der Landtagsabgeordnete Thomas Lageder (FL) am Donnerstag dessen Rücktritt. Ospelt sei eine Fehlbesetzung. Dies beweise dessen Engagement gegen die Sperrung des Vaduzer Rheindamms. Am Freitagmorgen hat sich Karlheinz Ospelt nun in einer Stellungnahme zu Wort gemeldet, die das Volksblatt.li nachstehend ungekürzt veröffentlicht. 

"Rücktritt von Thomas Lageder als Abgeordneter infolge Inkompetenz?

Weil sich der Abgeordnete Thomas Lageder (FL) im Landtag öffentlich über mein Engagement im Referendumskomitee für einen weiterhin offenen Rheindamm für alle Verkehrsteilnehmer nervt, liess er sich im Landtag dazu hinreissen, meinen Rücktritt als VR-Vizepräsident bei LIEmobil zu fordern. Dafür wurde er vom Landtagspräsidenten und Abgeordneten entsprechend gerügt. Lageder hatte nicht einmal den Mut, vorher mit mir zu reden. Für mich ist dieses Vorgehen pure Inkompetenz.

Was mein privates Engagement für einen weiterhin offenen Rheindamm in Vaduz angeht, behalte ich mir vor, meine Meinung auch künftig frei zu vertreten, auch wenn das Lageder nicht passt. Sein Demokratieverständnis lässt grosse Zweifel aufkommen. Würde ich ebenso unlogisch handeln wie er, dann müsste ich behaupten, dass er zu wenig Demokrat ist und die freie Meinungsäusserung als verfassungsmässig verankertes Recht nicht anerkennt. Folgerichtig müsste er unverzüglich als Abgeordneter zurücktreten.

Zu seinen Vorwürfen was meine Tätigkeit für die LIEmobil betrifft, deren Vizepräsident ich seit 2012 bin, so verweise ich auf die jahrelangen positiven Landtagsdebatten über die LIEmobil.

Wir fassen unsere VR-Beschlüsse fast immer einstimmig und waren uns auch in der Sache des Erhalts der letzten noch bestehenden Busbuchten einig, was Lageder an mir kritisiert. Konkret ging es vor vielen Jahren darum, dass bei der Haltestelle Ebenholz/Universität die bestehenden Busbuchten nach Meinung des VCL, der Gemeinde Vaduz und des ABI hätten aufgelöst und auch dort Fahrbahnhaltestellen hätten erstellt werden sollen.

Der Verwaltungsrat der LIEmobil war einstimmig gegen die Auflösung dieser Busbuchten, weil im Vorfeld bereits mehrere Busbuchten in Vaduz aufgelöst worden waren. Dies führte nach unserer Meinung zu unnötigen Behinderungen auf der Strasse. Wenn Busbuchten vorhanden sind, können die Busse dort warten, bis sie wieder im Fahrplan sind, sonst müssen sie auf der Strasse mit Tempo 30 fahren, damit der Zeitplan eingehalten werden kann, was niemandem nützt. Diese Schikane bringt es mit sich, dass ein unnötiger Stau verursacht wird, was letztlich auch für die nachfolgende Busse zum Nachteil gereicht

Diese einstimmige Meinung des Verwaltungsrats der LIEmobil für den Erhalt der Busbuchten wurde letztlich von der damaligen Regierung gedeckt und die Auflösung der noch vorhandenen Busbuchten untersagt. Ziel der LIEmobil war es, dass sich Busbuchten und Fahrbahnhaltestellen abwechseln, was einen optimalen Verkehrsfluss für die Busse und den Individualverkehr mit sich bringt.

Lageder geht es offenbar nicht um einen reibungslosen Busverkehr, sondern darum, Verkehrshindernisse für den Autoverkehr zu produzieren. Diese Meinung teile ich nicht und auch der Verwaltungsrat der LIEmobil will keine unnötigen Behinderungen, die dem öffentlichen Verkehr nicht dienen. Das haben wir immer vertreten und werden dies auch weiterhin tun. Ich fühle mich zuständig für die Förderung des öffentlichen Verkehrs – neue Busspuren, optimierte Fahrpläne etc. - und nicht für die unnötige Behinderung des Individualverkehrs als Selbstzweck, wie es Lageder gerne hätte.

Das Zitat im Volksblatt, «der Verwaltungsrat der LIEmobil ist nach wie vor nicht adäquat besetzt. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Verwaltungsrat eher gegen die Interessen der LIEmobil handelt, als sich für den öffentlichen Verkehr einzusetzen" ist eine unhaltbare Unterstellung dieses Abgeordneten gegenüber den VR-Mitgliedern. Solche Aussagen sind unqualifiziert und einfach nur falsch.

Die Aussage dass der VR der LIEmobil" mit Personen die ÖV-affin sind, die auch mal selber in einem LIEmobil-Bus sitzen und nur schon daher wissen, was es braucht und um was es geht" besetzt werden sollen ist ein weiterer unhaltbarer Affront Lageders. Er unterstellt damit, dass der VR der LIEmobil keine Busabos besitzt und auch nicht Bus fährt. Beide Annahmen sind falsch und alle VR-Mitglieder wurden somit bewusst oder unbewusst von Lageder öffentlich falsch beschuldigt.

Ein so schlecht informierter und inkompetenter Abgeordneter, der oft nur persönliche Angriffe gegen andere führt gehört nicht in ein Parlament. Was seine Vermischung meines VR-Mandats bei LIEmobil mit dem Rheindamm zu tun hat ist ebenso unqualifiziert wie seine anderen Aussagen: auf dem Rheindamm fahren keine Busse und wenn der Rheindamm gesperrt würde, ergäbe dies in der Herrengasse Vaduz einen zusätzlichen Verkehr von rund 1000 Autos pro Tag oder rund 7%. Der somit verursachte Stau behindert auch den Busverkehr der LIEmobil.

Für Fragen steht sowohl der VR als auch ich jederzeit zur Verfügung. Man muss sie nur stellen, bevor man etwas unterstellt. Eine Entschuldigung von Lageder, wie schon im Landtag gefordert, wäre angebracht. Aber ich gehe nicht davon aus, dass Lageder diese Grösse hat.

Beste Grüsse, Herr Lageder,

Karlheinz Ospelt, nicht zurücktretender VR-Vizepräsident der LIEmobil"

(red/pd)

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