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Die liechtensteinische Regierungsrätin Dominique Hasler und der St.Galler Regierungsrat Marc Mächler haben sich im Lenkungsausschuss zur geplanten Ertüchtigung der Rheindämme und der Verbesserung des Hochwasserschutzes im Rheintal ausgetauscht. (Foto: ZVG)
Politik
Liechtenstein|14.05.2019 (Aktualisiert am 14.05.19 09:44)

Gemeinsames Projekt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes

ST. GALLEN - Im Rahmen einer Sitzung des Lenkungsausschusses für das grenzüberschreitende Projekt zur Ertüchtigung der Rheindämme haben sich Regierungsrat Marc Mächler und Regierungsrätin Dominique Hasler am Montag zu Arbeitsgesprächen in St.Gallen getroffen. Der Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein arbeiten beim Generationenprojekt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt eng zusammen. Dies teilte die Staatskanzlei St. Gallen in einer Aussendung mit.

Die liechtensteinische Regierungsrätin Dominique Hasler und der St.Galler Regierungsrat Marc Mächler haben sich im Lenkungsausschuss zur geplanten Ertüchtigung der Rheindämme und der Verbesserung des Hochwasserschutzes im Rheintal ausgetauscht. (Foto: ZVG)

ST. GALLEN - Im Rahmen einer Sitzung des Lenkungsausschusses für das grenzüberschreitende Projekt zur Ertüchtigung der Rheindämme haben sich Regierungsrat Marc Mächler und Regierungsrätin Dominique Hasler am Montag zu Arbeitsgesprächen in St.Gallen getroffen. Der Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein arbeiten beim Generationenprojekt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt eng zusammen. Dies teilte die Staatskanzlei St. Gallen in einer Aussendung mit.

Wie die Staatskanzlei St. Gallen mitteilt, orientiert sich das Ertüchtigungsprojekt an den übergeordneten Planungen der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) und sieht auf der Grundlage des gemeinsam erarbeiteten Entwicklungskonzepts Alpenrhein ein zwischenstaatlich abgestimmtes Vorgehen vor. Im Vordergrund stehe die Sicherheit für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rheintal: Auch bei einem Extremhochwasser soll nach der Sanierung die Stabilität der Rheindämme gewährleistet sein. Im Rahmen des Projektes werden über die sicherheitsrelevanten Massnahmen hinaus auch gewässerökologische Anliegen in Form der bereits breit diskutierten Flussaufweitungen auf ihre Machbarkeit hin geprüft.

 

Projektkoordination im Lenkungsausschuss

Für die übergeordnete Projektkoordination ist ein Lenkungsausschuss eingesetzt worden, in dem die zuständigen Regierungsmitglieder sowie die Projektverantwortlichen auf Fachebene vertreten sind. Der Lenkungsausschuss ist insbesondere um die Abstimmung des Sanierungsvorhabens mit den jeweiligen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen besorgt. An seiner jüngsten Sitzung habe sich der Ausschuss schwerpunktmässig mit der grenzüberschreitenden Projektkoordination befasst vor dem Hintergrund der in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Abläufe.

 

Breit abgestützte gesellschaftspolitische Diskussion

Die beiden Regierungsräte seien sich insbesondere in Bezug auf die Flussaufweitungen der Vorbehalte und Interessenskonflikte bewusst. Der Lenkungsausschuss betrachtt es als eine seiner zentralen Aufgabenstellungen, eine breit angelegte, faktenbasierte und zugleich ergebnisoffene gesellschaftspolitische Diskussion im Rahmen der Projekterarbeitung sicherzustellen, in der sich sowohl betroffene Akteure als auch die breite Bevölkerung einbringen kann. Zu diesem Zweck wird die Bevölkerung beidseits des Rhein kontinuierlich über den Stand der Arbeiten und Planungen informiert.

(pd / red)

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